Sozialdemokratischer Verfolgungswahn

Veröffentlicht am 22.04.2011 in Presseecho

Die SPD hat sich abgespalten und soll ihre Ideale verraten haben

Der angebliche Verrat begleitet die SPD seit Jahrzehnten, ja er steht quasi an der Wiege der deutschen Sozialdemokratie. Den ersten Verrats-Vorwurf zog 1899 Eduard Bernstein auf sich – „Revisionismus“ ­–, der vom Klassenkampf ablassen wollte und sich damit den Unmut radikaler Linker, darunter Rosa-Luxemburg auf sich zog. Das Thema war gesetzt und so ging das im Wesentlichen immer weiter – über hundert Jahre, nur dass das damalige angebliche Objekt des Verrates – die „Revolution“ – heute der Sozialstaat ist, den die SPD zerstört habe. Wie sie das bei gleichzeitig steigenden Sozialausgaben und weiter anschwellendem öffentlichen Sektor geschafft haben soll, bleibt ein Rätsel.
Verrat, immer wieder Verrat

Die Fackel des Verratsvorwurfes wurde jedenfalls immer weitergegeben. Es kam die USPD und danach die Kommunisten, die die Sozis mit dem infamen Vorwurf des „Sozialfaschismus“ traktierten. In dieser Tradition befanden sich zweifellos auch die revoltierenden Stundenten der 60er Jahre, die Mao, Ho Tschi Minh und jeden Diktator so sehr liebten, wie sie gleichzeitig die Sozialdemokratie als „reformistisch“ verabscheuten. Nach Dutschke kam die RAF und dann, nach zweimaligem Regieren, eine Zeit, die den SPD-Hassern selbstverständlich als Zeit des „Verrats“, als was sonst, in Erinnerung blieb. Und igendwann kam dann Lafontaine. Er ist die neueste Version dessen, was mit Bernstein und Rosa Luxemburg begann. Prügelknabe: Die SPD. Vorwurf: Verrat sozialdemokratischer Ideale.

Da mag es nicht verwundern, wenn in diesen Tagen angesichts des traurigen Zustandes der SPD und deren Marginalisierung, angesichts erstarkender Grüner wohlmeinende Leitartikler ihr Wort erheben. Noch weniger verwundert, was sie ihr vorzuwerfen haben. Natürlich „Verrat“, auch wenn man es heute nicht mehr so nennt. Afghanistan, Hartz IV ist heute das, was früher „Revisionismus“ hieß.

War es so? Ist es so? Der „Verrats“-vorwurf muss einem natürlich schon deshalb verdächtig erscheinen, weil er so alt ist, wie die Partei selbst. Und weil er eine seiner Hochkonjunkturen hatte, als die SPD sich daran machte, den Sozialstaat in nie gekanntem Ausmaß auszubauen – in den siebziger Jahren.

Unter Beteiligung der Sozialdemokraten – erst in der rotgrünen Regierung, später in der Großen Koalition – knackte später der Anteil des Sozialetats am Bundeshaushalt 2009 sogar erstmals 50-Prozent-Marke, nachdem er in den frühen neunziger Jahren noch bei einem Drittel gelegen hatte. Mit den Hartz-Reformen versuchte die SPD die eigentliche Idee des Sozialstaats, die sie einst selbst pervertiert hatte, wieder aufzunehmen: Sozialtransfers sind nicht dazu da – außer bei einer gehandicapten Minderheit – Menschen lebenslang zu alimentieren, sie sind dazu da, einen Anreiz auf zu geben, ihnen zu entkommen. Insofern sind sie immer knapp bemessen – sie müssen es sein, sonst gebe es ja keinen Anreiz sie hinter sich zu lassen. Verrat? Wenn es sozialdemokratischer Verrat ist, Menschen in Arbeit zu bringen, dann war es einer. Die Arbeitslosenquote hat seither radikal abgenommen.
Was heißt denn heute Links?

Auch das Afghanistan-Engagement der Bundesrepublik könnte man als „linkes“ Projekt verstehen, wenn „Linkssein“ nicht heute gleichgesetzt würde mit gedankenlosem „Nie wieder Krieg“, was Diktatoren weltweit nur zu gern als Existenzgarantie verstehen. In Afghanistan wurde der Versuch gemacht, „nachhaltig“, wie es heute so gern heißt, die Dinge zu verändern – und teilweise ist dies auch gelungen, aber das Ergebnis ist zu komplex und in 20-Sekunden-Statements kaum zu vermitteln. Verräter sind hier eigentlich die Linken, die ihr ehemals weltweit zu verstehendes „Projekt“ der „Emanzipationsbewegungen“, wie das einst hieß, komplett aufgegeben haben, obwohl es eine solche Bewegung in der afghanischen sogenannten „Zivilgesellschaft“ längst gibt. Unterstützung durch Linke: Null. Für die SPD hingegen gilt: Kein Verrat, nirgends.

Am Ende ist die SPD vielleicht einfach Opfer der Zeitläufte geworden, die nicht immer politisch, sondern manchmal nach Maßgabe der Mode funktionieren: die Siebziger waren einfach Rot. Die achtziger und neunziger Schwarz. Die 10er-Jahre des neuen Jahrtausend werden vielleicht grün.

Jahrzehntelang stand die Frage der Versöhnung zwischen „Arbeit“ und „Kapital“ als wichtigstes Thema auf der bundesrepublikanischen Agenda. Jetzt, und man darf annehmen in den kommenden Jahren, wird es die Versöhnung von Jobs und Windmühlen sein. Noch scheint es so, als würden die Grünen die widersprüchlichen Lifestyle-Zutaten ihrer Wählerschaft, Bioladen und Gelände-Audi, Emissionsbewusstsein und Flugreisen, so einfach versöhnen können wie die Latte mit dem Espresso. Und vielleicht wird es ja auch für die Grünen das geben, was für die SPD die USPD und die Linke waren: eine radikale Abspaltung, eine Ökopartei, die selbstverständlich einen Vorwurf hat: Verrat.

Jost Kaiser war Blogger bei Vanity Fair und kommentierte dort das politische Geschehen im In- und Ausland. Er ist zudem Autor für die Süddeutsche Zeitung, die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, die Zeit und den Tagesspiegel.
Quelle: www.t-online.de

 
 

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