Wackeldackel-Runde?

Veröffentlicht am 31.07.2011 in Gemeinderatsfraktion

In der Gemeinderatssitzung haben wir diese Woche jede Menge Geld ausgegeben und viele Gewerke für das Katharina-Mathis-Stift vergeben. Um die zwanzig Abstimmungen für ein Projekt über das wir uns alle freuen und das natürlich ohne die generöse Unterstützung durch die Mathis-Stiftung nie und nimmer zustande käme. Trotzdem bleibt mir ein leicht schaler Geschmack im Mund.

Vorbereitet wurde die Abstimmungsrunde genau wie die Ausschreibung vom Planungsbüro, der Stiftung und der Verwaltung. Und das im Großen und Ganzen ja auch ganz ordentlich und mit großer Sorgfalt. Der Rat hatte da nicht mit zu reden. Wir dürfen nur über die Vergabe „entscheiden“. Was denn entscheiden? Wir dürfen abnicken, denn der Auftrag muss ja sowieso an den billigsten Bieter gehen. Alles andere ist nicht erlaubt. Außer, wir vergeben gar nicht. Das wäre allerdings ein Schlag ins Gesicht der Bieter und nicht zuletzt auch der Stiftung und würde den Zeitplan für den Bau unter Umständen gefährden.

Also haben wir zwar hie und da kritisch nachgefragt. Der ein oder andere hat sich auch mal der Stimme enthalten, aber ansonsten haben wir brav unsere Rolle als Wackeldackel-Runde gespielt.

Nochmal: Bei fast allen Gewerken war das wohl auch in Ordnung, aber es bleibt halt ein sehr schaler Beigeschmack zurück, denn wir erscheinen in diesen Fällen tatsächlich als Marionettenkabinett.

Was tun? Mein Ratskollege Reiner Hug hat einen Bauausschuss ins Spiel gebracht, wie es ihn in vielen Gemeinden gibt und wie er bei uns mit Hinweis auf „das kleine Dorf“ für nicht nötig erachtet wird. Ein Ausschuss wäre aber in der Tat eine Lösung, denn das würde zumindest die Mitarbeit eines Teiles des Rates an Planung und Festlegung der Gewerke sichern. Wir könnten dann zum Beispiel darauf dringen, dass in Sachen Dämmung und Energie nicht nur Mindeststandards erfüllt werden. Ob wir uns dann durchsetzen oder nicht, wir könnten es wenigstens versuchen. Vielleicht bliebe uns dann auch erspart, dass ein Beschluss des Rates – hier der zu einer Pelletsheizanlage – so mir nichts dir nichts einfach übergangen wird und doch ein Blockheizkraftwerk gebaut wird. Nicht, dass das die schlechtere Lösung wäre. Beide Anlagen sind sinnvoll. Nur die Art und Weise, wie wir da vorgeführt wurden hat schon geschmerzt. Der Ausschuss müsste auch keine fest installierte Einrichtung sein, sondern könnte bei Bedarf gebildet werden. Halt dann, wenn was größeres zu bauen ist.

Nochmal: Das Projekt „Katharina-Mathis-Stift“ ist toll und zukunftsweisend und wir freuen uns über dieses Geschenk. Niemand will das mies machen, ich schon gar nicht. Nur ist die Rolle des Gemeinderats in dieser Sache schlicht keine zufriedenstellende.

Wir waren am Dienstag tatsächlich nur eine Wackeldackel-Runde.

Oswald Prucker

 
 

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