Ein Jahr im Kreistag

Veröffentlicht am 03.05.2020 in Allgemein

Vor knapp einem Jahr bin ich in den Kreistag des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald gewählt worden, was mich sehr gefreut hat, denn darauf habe ich tatsächlich einige Jahre hingearbeitet. Warum tut man sich das an und was tut man dann da? Ach ja, es hat wie alles so seine Höhen und Tiefen, die ich eigentlich immer noch auskundschafte. Dieser Artikel ist so eine Art erster Zwischenbericht.

1. So ein Gremium mit 67 Mitgliedern ist schon was anderes, als unser Zwölferrat in Merdingen. Anders, weil anders gearbeitet werden muss. Da geht es dann bei den Redebeiträgen brav von Fraktion zu Fraktion und wer dazu spricht, wird in jeder Fraktion vorher ausbaldowert. Anders gehts gar nicht. Die Fraktionen spielen also eine viel bedeutendere Rolle, als im Dorfgemeinderat. Dort nimmt man sie als solche meistens gar nicht wahr.

2. Die Musik spielt in den Ausschüssen. Klar bei einem großen Gremium verteilt man die Expertisen und Themen. Ich bin Mitglied im Sozial- und Krankenhausausschuss     und im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Umwelt. Im ersten, weil es da zum Beispiel ums Breisacher Krankenhaus geht und im zweiten, weil ich für ÖPNV und Fahrradwege brenne. Das sind mir die wichtigsten Themen. So ein Ausschuss ist auch noch größer, als unser Gemeinderat und bei den bisherigen Sitzungen bin ich an unseren alten Gemeinderat erinnert worden: Alles wir nicht-öffentlich vorbehandelt. Gruselig, gruselig, gruselig. Also auch so ein Thema für die nächsten Jahre. Eine Legislatur wird da nicht reichen.

3. Man kann tatsächlich was bewegen. Vermutlich. Wenn nicht Corona die ganze Arbeit gestoppt hätte. Dann ginge es nämlich jetzt um den Nahverkehrsplan, bei dem die Buslinien neu organisiert werden und auf die S-Bahn abgestimmt werden. Und um den nächsten Radwegeplan. Alles Dinge, die für Merdingen sehr wichtig sind. Irgendwann geht es da aber weiter und da bin ich dann voll dabei. Versprochen.

4. Derer Gremien gibt es viele und so bin ich neben dem Kreistag und den beiden Ausschüssen nun auch stellvertretendes Mitglied im Aufsichtsrat der Helioskliniken im Kreis und Regionalrat im Regionalverband Südlicher Oberrhein, der überregional plant und derzeit etwas nach seinem Selbstverständnis sucht. Dazu aber ein andermal mehr.

5. Lass dich in den Kreistag wählen, haben sie gesagt. Der tagt nur vier mal im Jahr, haben sie gesagt. Von wegen! Mit den Ausschusssitzungen und weiteren Terminen kommt da viel zusammen. Das sehe ich sehr problematisch, denn …

6. … das können eigentlich nur Bürgermeister, Beamte und Rentner schaffen. Die meisten Termine sind tagsüber, meist nachmittags. Wie soll das für Otto Normalverdiener gehen? Freistellung und Lohnersatz hin oder her. Ich sehe das echt kritisch. Bürgermeister im Gremium ist per se nicht schlecht, denn die können Verwaltung. Andererseits fühlen sie sich ihren Gemeinden immer stärker verpflichtet, als dem Kreis. Und Rentner und Beamte sind auch nicht gerade der beste Querschnitt der Bevölkerung.

Fazit: Spannende Themen, denn es geht schon tiefer und umfassender zu, als in einem Gemeinderat und es betrifft die Entwicklung unseres Dorfes und der Region drumherum mindestens genauso stark. Anstrengend, weil die Breite der handelnden Charaktere schon in der Fraktion und dann erst Recht in Ausschüssen und im Gesamtgremium viel ausgeprägter ist, als im Gemeinderat. Ich lerne noch, ich lerne gern und ich freue mich, wenn es demnächst wieder weitergeht.

Oswald Prucker

 
 

Landtagswahl 2021

Unsere Kandidatin für den Landtag:
Birte Könnecke

Mitmachen

Mitgliederwerbung

Suchen

Wir im Kreis